Balustrade einer Personenförderanlage

Europäisches Patent · EP0621225 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0621225
Anmeldenummer
EP94100850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1994
Veröffentlicht
26.10.1994
Erteilt
01.05.1996
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 4313279 23.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

O & K Rolltreppen GmbH

O&K ROLLTREPPEN GmbH

Nierenhofer Strasse 10, D-45525 Hattingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Höfling, Peter

D-44141 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.