Flexible adaptive Abschreckung

Europäisches Patent · EP0621344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0621344
Anmeldenummer
EP93106451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1993
Veröffentlicht
26.10.1994
Erteilt
16.06.1999
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C21D 1/64 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 31.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

  3. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Edenhofer,Bernd Dr.mont.

D-47533 Kleve, DE

Liscic,Bozidar Prof.Dr.Sc.tech.

41000 Zagreb, HR

Dominik,Jozef Dr.

01008 Zilina, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.