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Europäisches Patent · EP0621391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0621391
- Anmeldenummer
- EP94810066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1994
- Veröffentlicht
- 26.10.1994
- Erteilt
- 22.04.1998
- Gelöscht
- 06.02.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/325 (2006.01)
- Priorität
- CH 1155/93 17.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.02.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2014
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.