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Europäisches Patent · EP0621391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0621391
Anmeldenummer
EP94810066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1994
Veröffentlicht
26.10.1994
Erteilt
22.04.1998
Gelöscht
06.02.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 9/325 (2006.01)
Priorität
CH 1155/93 17.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.02.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2014

  2. 30.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  3. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.