Personenschleuse

Europäisches Patent · EP0621394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0621394
Anmeldenummer
EP94105116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1994
Veröffentlicht
26.10.1994
Erteilt
24.06.1998
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 4312477 16.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Kaba Gallenschütz GmbH

Nikolaus-Otto-Strasse 1, 77815 Bühl, DE

Erfinderin/Erfinder

Gallenschütz, Thomas

D-77815 Bühl/Baden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.