OUTIL DE COUPE CHIRURGICAL
Europäisches Patent · EP0621761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0621761
- Anmeldenummer
- EP92925444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1992
- Veröffentlicht
- 02.11.1994
- Erteilt
- 02.04.1997
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/22 (2006.01)
- Priorität
- US 819853 13.01.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/010256 02.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/013716 22.07.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 15.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHOCKEY, Rick, L.
Coon Rapids, MN 55433, US
VANCE, Jeffrey, D.
Hugo, MN 55038, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.