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Europäisches Patent · EP0621767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0621767
Anmeldenummer
EP94901810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1993
Veröffentlicht
02.11.1994
Erteilt
02.07.1997
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/40 (2006.01)
Priorität
DE 4238832 17.11.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/003218 16.11.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/010941 26.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.06.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Gerber, Bruno E., Dr., Maladière 45, 2007 Neuchâtel → Stratec Medical AG, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 15.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.