EINSATZ FÜR EIN EINHEBEL-MISCHVENTIL
Europäisches Patent · EP0621933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0621933
- Anmeldenummer
- EP93919000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.1993
- Veröffentlicht
- 02.11.1994
- Erteilt
- 17.07.1996
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)F16K 11/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 4238671 17.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000864 15.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/011660 26.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VOM DAHL, Uwe
D-58511 Lüdenscheid, DE
LANGE, Peter
D-58509 Lüdenscheid, DE
ZIEBACH, Helmut
D-58515 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.