Monofilament aus einer Mischung eines Polyesters mit einer Polyalkoholkomponente aus 1,4-Cyclohexandimethanol und einem Polyamid

Europäisches Patent · EP0622479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0622479
Anmeldenummer
EP94106271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1994
Veröffentlicht
02.11.1994
Erteilt
08.07.1998
Gelöscht
08.07.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D01F 6/92 (2006.01)
D01F 6/90 (2006.01)
D01F 6/46 (2006.01)
D01F 1/10 (2006.01)
Priorität
US 53120 26.04.1993
US 118705 09.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stroud, Herbert D., Jr.

Rutherfordton, North Carolina 28139, US

Cadmus, Paul R.

South Carolina 29303, US

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