Halterung mit einer Rohrschelle oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0622575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0622575
Anmeldenummer
EP94103573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1994
Veröffentlicht
02.11.1994
Erteilt
08.05.1996
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/14 (2006.01)
F16L 3/133 (2006.01)
Priorität
DE 4313350 23.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Diag Design AG

DIAG DESIGN AG

Ibelweg 18a, CH-6301 Zug

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.