FUSSBODENBEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP0622999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0622999
- Anmeldenummer
- EP93902417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1993
- Veröffentlicht
- 09.11.1994
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 20.05.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47L 11/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 9201490 23.01.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/000118 20.01.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/014684 05.08.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUNCAN, Christopher Robert
Chard, Somerset TA20 3BH, GB
GAILES, Michael Edward
Beaminster, Dorset DT3 3DP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.