FUSSBODENBEARBEITUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP0622999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0622999
Anmeldenummer
EP93902417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1993
Veröffentlicht
09.11.1994
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
20.05.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 11/30 (2006.01)
Priorität
GB 9201490 23.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/000118 20.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/014684 05.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUNCAN, Christopher Robert

Chard, Somerset TA20 3BH, GB

GAILES, Michael Edward

Beaminster, Dorset DT3 3DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.