ZYLINDERSCHLOSS-SCHLÜSSELKOMBINATION

Europäisches Patent · EP0623186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0623186
Anmeldenummer
EP93900492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1992
Veröffentlicht
09.11.1994
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 27/10 (2006.01)
Priorität
SE 9103779 19.12.1991
SE 9201462 08.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1992/000880 18.12.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/012314 24.06.1993
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 15.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  3. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÄGGSTRÖM, Ake

S-921 42 Lycksele, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.