ZYLINDERSCHLOSS-SCHLÜSSELKOMBINATION
Europäisches Patent · EP0623186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0623186
- Anmeldenummer
- EP93900492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1992
- Veröffentlicht
- 09.11.1994
- Erteilt
- 04.03.1998
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 9103779 19.12.1991SE 9201462 08.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1992/000880 18.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/012314 24.06.1993
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄGGSTRÖM, Ake
S-921 42 Lycksele, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.