Azofarbstoffe

Europäisches Patent · EP0623654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0623654
Anmeldenummer
EP94810237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1994
Veröffentlicht
09.11.1994
Erteilt
24.09.1997
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/08 (2006.01)
C09B 29/01 (2006.01)
C09B 29/033 (2006.01)
D06P 3/54 (2006.01)
C09B 67/22 (2006.01)
Priorität
CH 1390/93 06.05.1993
CH 1673/93 04.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.