Sicherheitsvorrichtung an Raff- oder Rolljalousien

Europäisches Patent · EP0623732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0623732
Anmeldenummer
EP94106877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1994
Veröffentlicht
09.11.1994
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/82 (2006.01)
E06B 9/327 (2006.01)
Priorität
CH 1360/93 04.05.1993
CH 1897/93 24.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 29.01.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novator AG, Postfach 524, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

  3. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.