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Europäisches Patent · EP0623898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0623898
- Anmeldenummer
- EP94104576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1994
- Veröffentlicht
- 09.11.1994
- Erteilt
- 29.07.1998
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 13/02 (2006.01)H01M 2/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 9306016 U 21.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmid, Mechtilde, Dipl.-Ing.
D-78052 Villingen-Schwenningen, DE
Jäckle, Holger, Dipl.-Ing.
D-78628 Rottweil, DE
Koch, Siegfried, Dipl.-Ing.
D-78056 Villingen-Schwenningen, DE
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