Actionneur linéaire

Europäisches Patent · EP0623989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0623989
Anmeldenummer
EP94810204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1994
Veröffentlicht
09.11.1994
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 7/06 (2006.01)
F16K 31/04 (2006.01)
Priorität
CH 1351/93 03.05.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 14.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.