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Europäisches Patent · EP0624126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0624126
Anmeldenummer
EP93902473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1993
Veröffentlicht
17.11.1994
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 3/30 (2006.01)
Priorität
GB 9201880 29.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/000177 28.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/014928 05.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 31.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  3. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.