Sterilisations-Doppelsack
Europäisches Patent · EP0624378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0624378
- Anmeldenummer
- EP94107049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1994
- Veröffentlicht
- 17.11.1994
- Erteilt
- 03.06.1998
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 2/26 (2006.01)A61B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 9307217 U 12.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schindler, Wilhelm
D-69190 Walldorf, DE
Riemann, Roland
D-69250 Schönau, DE
Weiss, Edgar
D-69239 Neckarsteinach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.