Inspektions- und/oder Reparaturfahrzeug
Europäisches Patent · EP0624500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0624500
- Anmeldenummer
- EP94250123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1994
- Veröffentlicht
- 17.11.1994
- Erteilt
- 16.04.1997
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 15/00 (2006.01)B61D 15/08 (2006.01)B60J 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4316663 11.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 13.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krauspe, Manfred
D-14789 Wusterwitz, DE
Bischkopf, Thomas
D-14772 Brandenburg, DE
Mielitz, Michael
D-14774 Brandenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.