Absorber für Absorptionskältemaschine
Europäisches Patent · EP0624762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0624762
- Anmeldenummer
- EP94850055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1994
- Veröffentlicht
- 17.11.1994
- Erteilt
- 05.03.1997
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 37/00 (2006.01)F25B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 9301671 14.05.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 31.12.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- AKTIEBOLAGET ELECTROLUX, Luxbacken 1, 105 45 Stockholm, Schweden → Dometic Appliances AB, Torggatan 8, 17154 Solna, Schweden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 14.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Andersson, Sven-Erik
S-619 00 Trosa, SE
Kornelind, Johnny Sigvard
S-135 60 Tyresö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.