SCHUH MIT EINEM ZENTRALVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP0625015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0625015
Anmeldenummer
EP93902044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1993
Veröffentlicht
23.11.1994
Erteilt
17.07.1996
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 11/20 (2006.01)
A43C 11/16 (2006.01)
Priorität
DE 9200982 U 28.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/000055 20.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/014663 05.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 30.08.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  3. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUSSMANN, Reinhold

D-8533 Scheinfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.