SCHUH MIT EINEM ZENTRALVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0625015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0625015
- Anmeldenummer
- EP93902044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1993
- Veröffentlicht
- 23.11.1994
- Erteilt
- 17.07.1996
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/20 (2006.01)A43C 11/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 9200982 U 28.01.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000055 20.01.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/014663 05.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUSSMANN, Reinhold
D-8533 Scheinfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.