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Europäisches Patent · EP0625253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0625253
- Anmeldenummer
- EP93904922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1993
- Veröffentlicht
- 23.11.1994
- Erteilt
- 11.12.1996
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21L 7/00 (1995.01)
- Priorität
- US 832857 07.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/001035 04.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/016323 19.08.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAGLICA, Anthony
Anaheim, CA 92807, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.