Bohrwerkzeug

Europäisches Patent · EP0625396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0625396
Anmeldenummer
EP94104474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1994
Veröffentlicht
23.11.1994
Erteilt
28.01.1998
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
E21B 10/44 (2006.01)
Priorität
DE 4314868 05.05.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Hawera Probst GmbH & Co.

Hawera Probst GmbH + Co.

Schützenstrasse 77, 88212 Ravensburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Peetz, Wolfgang

D-88273 Fronreute, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.