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Europäisches Patent · EP0626042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626042
Anmeldenummer
EP93900036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1992
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
28.02.1996
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 25/10 (2006.01)
Priorität
DE 4203949 11.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002862 10.12.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/016292 19.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 15.08.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jürg Plüss, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.