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Europäisches Patent · EP0626061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626061
Anmeldenummer
EP93914542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1993
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 9/06 (2006.01)
Priorität
CH 185/92 22.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000111 19.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/015377 05.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 15.11.1999

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  3. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  4. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

HAUSMANN, Manfred

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

AUGUSTIN, Victor

CH-7000 Chur

FISCHER, Eduard

CH-7000 Chur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.