BRILLENGLAS MIT ASTIGMATISCHER WIRKUNG
Europäisches Patent · EP0626075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0626075
- Anmeldenummer
- EP94901756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1993
- Veröffentlicht
- 30.11.1994
- Erteilt
- 28.06.2000
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4242267 15.12.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/001194 14.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/014100 23.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 14.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 30.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUILINO, Günther
D-81476 München, DE
PFEIFFER, Herbert
D-81247 München, DE
ALTHEIMER, Helmut
D-80469 München, DE
BARTH, Rudolf
D-85256 Vierkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.