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Europäisches Patent · EP0626120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626120
Anmeldenummer
EP93914873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1993
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
13.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/21 (2006.01)
H04N 5/44 (2006.01)
Priorität
GB 9214219 03.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/001396 05.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/001966 20.01.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINBERG, Avigdor

Petersfield, Hampshire GU32 3LS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.