Heizbarer Milchbehälter

Europäisches Patent · EP0626148 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626148
Anmeldenummer
EP94810285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1994
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
01.10.1997
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/56 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
CH 1585/93 27.05.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.06.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    THERMOPLAN AG, Röhrlistrasse 215, CH-6353 Weggis → STEINER AG, Bärenmatte 3, 6403 Küssnacht a/Rigi

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  4. 15.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.