Löffelbagger

Europäisches Patent · EP0626482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626482
Anmeldenummer
EP94201390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1994
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
16.09.1998
Gelöscht
16.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E02F 3/14 (2006.01)
Priorität
NL 9300894 26.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

IHC Holland N.V.

IHC HOLLAND N.V.

Molendijk 94, NL-3361 EP Sliedrecht, NL

Erfinderin/Erfinder

Brand, Jacob

NL-3295 VH 's-Gravendeel, NL

Van der Zouwen, Cornelis

NL-4251 VN Werkendam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.