Treibspiegel für ein Unterkalibergeschoss

Europäisches Patent · EP0626558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626558
Anmeldenummer
EP94105950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1994
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
10.06.1998
Gelöscht
17.04.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F42B 14/06 (2006.01)
Priorität
CH 1594/93 27.05.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2014

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.