HALTER FÜR EINE BRILLE
Europäisches Patent · EP0626816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0626816
- Anmeldenummer
- EP93924496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.1993
- Veröffentlicht
- 07.12.1994
- Erteilt
- 04.03.1998
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3623/92 26.11.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000268 25.11.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/012073 09.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.