AUSWECHSELBARE FARBVORRICHTUNG MIT EINGEBAUTEM GETRIEBE
Europäisches Patent · EP0626907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0626907
- Anmeldenummer
- EP93901114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1992
- Veröffentlicht
- 07.12.1994
- Erteilt
- 17.12.1997
- Gelöscht
- 17.12.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41F 17/08 (2006.01)B41F 31/30 (2006.01)B41F 17/22 (2006.01)
- Priorität
- US 821650 16.01.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/011056 22.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/013943 22.07.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 31.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TURTURRO, Michael
New City, NY 10956, US
SIRVET, Enn
Washington Township, NJ 07675, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.