KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP0627050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0627050
- Anmeldenummer
- EP94901724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1993
- Veröffentlicht
- 07.12.1994
- Erteilt
- 15.05.1996
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 1/08 (2006.01)F16D 1/06 (2006.01)B23B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3858/92 18.12.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000288 17.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/015110 07.07.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.