Fehlerstromschutzschalter
Europäisches Patent · EP0627133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0627133
- Anmeldenummer
- EP93903806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.1993
- Veröffentlicht
- 07.12.1994
- Erteilt
- 11.10.1995
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4205208 20.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000142 18.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/017479 02.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Pohl, Felix
D-8520 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.