Fehlerstromschutzschalter

Europäisches Patent · EP0627133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0627133
Anmeldenummer
EP93903806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1993
Veröffentlicht
07.12.1994
Erteilt
11.10.1995
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/16 (2006.01)
Priorität
DE A 4205208 20.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/000142 18.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/017479 02.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Pohl, Felix

D-8520 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.