Chemisches Schneckenhinderniss

Europäisches Patent · EP0627162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0627162
Anmeldenummer
EP94650015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1994
Veröffentlicht
07.12.1994
Erteilt
05.08.1998
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01N 37/02 (2006.01)
Priorität
US 72538 04.06.1993
US 107239 16.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 15.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Puritch, George S.

Saanichton, B.C. VOS 1MO, CA

Matson, Robert M.

Victoria, B.C. V8N 1X5, CA

Almond, David S.

Victoria, B.C. V8Z 4V5, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.