Vernebler

Europäisches Patent · EP0627266 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0627266
Anmeldenummer
EP94304001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.06.1994
Veröffentlicht
07.12.1994
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
25.08.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 7/00 (2006.01)
A61M 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 9311614 04.06.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Medic-Aid Limited

MEDIC-AID LIMITED

Hook Lane, Pagham, Sussex PO21 3PP, GB

Erfinderin/Erfinder

Denyer, John Stanley Harold

Chichester, West Sussex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.