Dérivés du cyclohexanediol
Europäisches Patent · EP0627396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0627396
- Anmeldenummer
- EP94303790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.1994
- Veröffentlicht
- 07.12.1994
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 69/013 (2006.01)C07C 45/54 (2006.01)C07C 49/643 (2006.01)
- Priorität
- JP 149822/93 31.05.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 29.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Takano, Seiichi
Sendai-shi, Miyagi-ken, JP
Ogasawara, Kunio
Sendai-shi, Miyagi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.