Wanderdeckelkarde

Europäisches Patent · EP0627507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0627507
Anmeldenummer
EP94810308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
27.05.1994
Veröffentlicht
07.12.1994
Erteilt
01.04.1998
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/24 (2006.01)
Priorität
CH 1650/93 03.06.1993
CH 2488/93 20.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Demuth, Robert

CH-8309 Nürensdorf

Faas, Jürg

CH-8474 Dinhard

Cahannes, Paul

CH-8424 Embrach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.