Einfüllvorrichtung für Knochenzement

Europäisches Patent · EP0628295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0628295
Anmeldenummer
EP94250124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1994
Veröffentlicht
14.12.1994
Erteilt
03.11.1999
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
DE 4316655 11.05.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bernoski, Franziskus Pieter, Dr.

NL-2597 AD Den Haag, NL

Kranz, Curt, Dr.-Ing.

D-10825 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.