Sitzbefestigung
Europäisches Patent · EP0628468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0628468
- Anmeldenummer
- EP94810328
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1994
- Veröffentlicht
- 14.12.1994
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 33/04 (2006.01)B62D 31/02 (2006.01)B61D 33/00 (2006.01)B60N 2/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 1714/93 08.06.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.