Gerippestruktur

Europäisches Patent · EP0628469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0628469
Anmeldenummer
EP94810329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1994
Veröffentlicht
14.12.1994
Erteilt
09.12.1998
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 33/04 (2006.01)
B62D 31/04 (2006.01)
B61D 3/02 (2006.01)
Priorität
CH 1713/93 08.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.