Ein Additiv für eine Polymerzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0628609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0628609
Anmeldenummer
EP94303611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1994
Veröffentlicht
14.12.1994
Erteilt
29.04.1998
Gelöscht
29.04.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09C 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 9310378 20.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.10.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  2. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

ECC International Limited

ECC INTERNATIONAL LIMITED

1015 Arlington Business Park, Theale, Reading, Berkshire RG7 4SA, GB

Erfinderin/Erfinder

Jeffs, David George

Trethurgy, St. Austell, Cornwall, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.