Möbel mit einem Rohrgestell

Europäisches Patent · EP0628736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0628736
Anmeldenummer
EP94810337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1994
Veröffentlicht
14.12.1994
Erteilt
19.11.1997
Gelöscht
06.06.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16B 12/40 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
A47B 47/05 (2006.01)
Priorität
CH 1721/93 08.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2014

  2. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.