Möbel mit einem Rohrgestell
Europäisches Patent · EP0628736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0628736
- Anmeldenummer
- EP94810337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.1994
- Veröffentlicht
- 14.12.1994
- Erteilt
- 19.11.1997
- Gelöscht
- 06.06.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16B 12/40 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)A47B 47/05 (2006.01)
- Priorität
- CH 1721/93 08.06.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2014
- 15.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.