Prüfkammer mit Spülmittel-Ablaufleitung
Europäisches Patent · EP0628801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0628801
- Anmeldenummer
- EP94114412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1990
- Veröffentlicht
- 14.12.1994
- Erteilt
- 18.09.1996
- Gelöscht
- 18.01.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01M 3/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 3902435 27.01.1989
- Abgezweigt von
- EP90101074
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2010
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.