Prüfkammer mit Spülmittel-Ablaufleitung

Europäisches Patent · EP0628801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0628801
Anmeldenummer
EP94114412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1990
Veröffentlicht
14.12.1994
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
18.01.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01M 3/32 (2006.01)
Priorität
DE 3902435 27.01.1989
Abgezweigt von
EP90101074
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2010

  2. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.