Modulares optisches Bildübertragungssystem
Europäisches Patent · EP0628843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0628843
- Anmeldenummer
- EP93810402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.1993
- Veröffentlicht
- 14.12.1994
- Erteilt
- 05.04.1995
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.