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Europäisches Patent · EP0629136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0629136
Anmeldenummer
EP93904034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1993
Veröffentlicht
21.12.1994
Erteilt
10.06.1998
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 92850046 04.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000473 03.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/017728 16.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÄLLSTRAND, Göran

S-237 00 Bjärred, SE

NILSSON, Per-Gunnar

S-212 14 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.