Filtervorrichtung
Europäisches Patent · EP0629426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0629426
- Anmeldenummer
- EP94810283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1994
- Veröffentlicht
- 21.12.1994
- Erteilt
- 26.11.1997
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/41 (2006.01)B01D 29/68 (2006.01)B01D 29/72 (2006.01)B01D 46/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 1601/93 26.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 13.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Holl, Jürgen
73773 Aichwald/Aichelberg, DE
Erfinderin/Erfinder
Kiefel, Martin
73614 Schorndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.