Gusseinbettmassen
Europäisches Patent · EP0629458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0629458
- Anmeldenummer
- EP94108194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1994
- Veröffentlicht
- 21.12.1994
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22C 1/00 (2006.01)B22C 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4319187 09.06.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwabe, Peter, Dr.
D-51375 Leverkusen, DE
Grunwald, Martin, Dr.
D-50259 Pulheim, DE
Puppe, Lothar, Dr.
D-51399 Burscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.