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Europäisches Patent · EP0629752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0629752
- Anmeldenummer
- EP94810259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1994
- Veröffentlicht
- 21.12.1994
- Erteilt
- 14.08.1996
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 2/82 (2006.01)E06B 7/23 (2006.01)E06B 7/215 (2006.01)
- Priorität
- CH 1570/93 25.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.