Kompakte Fensterbedienungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0629762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0629762
Anmeldenummer
EP94610032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1994
Veröffentlicht
21.12.1994
Erteilt
11.11.1998
Gelöscht
11.11.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05F 11/24 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
Priorität
US 76126 14.06.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lauesen, Jesper

DK-3460 Birkerod, DK

Borresen, Bjarne

DK-2860 Soborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.