Kompakte Fensterbedienungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0629762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0629762
- Anmeldenummer
- EP94610032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1994
- Veröffentlicht
- 21.12.1994
- Erteilt
- 11.11.1998
- Gelöscht
- 11.11.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05F 11/24 (2006.01)E05F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 76126 14.06.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lauesen, Jesper
DK-3460 Birkerod, DK
Borresen, Bjarne
DK-2860 Soborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.