Dispositif de régulation pour compresseurs à vis

Europäisches Patent · EP0629778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0629778
Anmeldenummer
EP94200860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1994
Veröffentlicht
21.12.1994
Erteilt
07.01.1998
Gelöscht
07.01.1998
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F04C 29/10 (2000.01)
F16K 15/02 (2006.01)
Priorität
BE 9300612 16.06.1993
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  4. 13.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  5. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Dyck, Christiaan

B-2500 Lier, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.